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   FG Hamburg, 17.12.2002 - V 39/98   

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https://dejure.org/2002,15055
FG Hamburg, 17.12.2002 - V 39/98 (https://dejure.org/2002,15055)
FG Hamburg, Entscheidung vom 17.12.2002 - V 39/98 (https://dejure.org/2002,15055)
FG Hamburg, Entscheidung vom 17. Dezember 2002 - V 39/98 (https://dejure.org/2002,15055)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 65 Abs. 1
    Zulässige Klage nur bei Konkretisierung des Klagebegehrens

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Zulässige Klage nur bei Konkretisierung des Klagebegehrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erfordernis der Bezeichnung des Gegenstandes des Klagebegehrens in der Klage; Konkretisierung des Klagebegehrens durch Bezeichnung des vom Finanzamt erlassenen Verwaltungsakts und Mitteilung der Anfechtung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • LSG Bayern, 25.04.2006 - L 18 V 18/04

    Anspruch auf Versorgung gemäß § 1 Abs. 1 Gesetz über die Versorgung der Opfer des

    Im anschließenden Klageverfahren (S 9 V 39/98) stellte die vom SG zur Sachverständigen ernannte Internistin Dr.B. fest, dass kein Leberschaden nach der im Krieg durchgemachten Gelbsucht verblieben sei und die Gelenkrheumaschübe keine Funktionseinschränkungen hinterlassen hätten.

    Zur Ergänzung des Tatbestandes wird auf die beigezogene Verwaltungsakte des Beklagten und auf die Akten des SG (S 10 Vs 156/77, S 9 V 1031/82, S 5 V 29/96, S 9 V 39/98) und des BayLSG (L 18 V 51/97, L 18 V 52/99) sowie der Gerichtsakten erster und zweiter Instanz Bezug genommen.

    Auch nach dem im vorhergehenden Klageverfahren (S 9 V 39/98) eingeholten Sachverständigengutachten waren Schädigungsfolgen nicht mehr feststellbar (Gutachten Dr.B. vom 09.08.1999).

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